GRÜN kann jeder!
Wir danken herzlich für das Vertrauen



Bei diesem Ergebnis können wir nicht nur zufrieden sein. Wir empfinden es auch als eine Herausforderung, die Zukunftsaufgaben anzupacken und mit neuer Mannschaft zum Erfolg zu bringen. Ein zusätzlicher Sitz im Gemeinderat (5 statt bisher 4) und zwei neue Namen (Christin Grüne und Robin Bischoff) sollen uns ein Ansporn sein.
Ganz besonders bedanken wir uns aber auch für die langjährige Arbeit unseres scheidenden bisherigen Fraktionsvorsitzenden Walter Appenzeller, der seinen Sitz um nur wenige Stimmen verfehlt hat und daher ausscheidet.

Für Detailinformationen haben wir im Download-Bereich weitere Dokumente zum herunterladen bereitgestellt.

Und hier sind einige interessante Details zu anschauen.


Vorläufiges Wahlergebnis Stimmendetails pro Wahlkreis




Bienenvolksbegehren
zeigt klaren Erfolg

Seit Wochen bereits verfolgt Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Keltern die Diskussionen zum Volksbegehren "Rettet die Bienen" mit dem dazugehörenden Gesetzentwurf. Wir GRÜNEN in Keltern begrüßen grundsätzlich das Ziel des Volksbegehrens, zukünftig den Artenschutz deutlich zu verstärken. Dazu ist es sicherlich auch notwendig, den Pestizid-Einsatz soweit möglich einzuschränken, ist er doch einer (!) von mehreren Gründen für den Rückgang der biologischen Vielfalt. Genauso klar muss aber für uns sein, dass die Landwirtschaft auch weiterhin einen wichtigen Beitrag für die Kulturlandschaft und die Ernährung der Bevölkerung leisten kann. Leider mussten wir aber gerade als GRÜNE in Keltern feststellen:
Die komplette Umsetzung des Vorhabens hätte auch in Keltern das "Aus" für konventionell und ökologisch wirtschaftende Landwirtschafts- / Weinbaubetriebe bedeutet.
Als Knackpunkt des Gesetzentwurfs zeigte sich dabei die von den Initiatoren des Volksbegehrens gewünschte Neufassung des §34 des Naturschutzgesetzes. Sie sieht ein Verbot des Einsatzes von Pestiziden in allen Schutzgebieten vor. Rund ein Drittel aller landwirtschaftlichen Nutzflächen in BW liegen aber in solchen Schutzgebieten, bei uns in Keltern durch das Landschaftsschutzgebiet z.B. der komplette Weinbau. Nach Untersuchungen der Landesregierung ist die im Vorhaben genannte Erteilung von Ausnahmegenehmigungen nicht praktikabel. "Man kann den Gesetzentwurf nicht über ein globales Ausnahmeregime heilen", betonte der Ministerpräsident. Nach Abstimmung des Landwirtschafts- und Umweltministeriums zusammen mit den Initiatoren des Volksbegehrens soll ein Regierungsentwurf nun die inhaltlichen Ziele des Volksbegehrens übernehmen, aber umstrittene Passagen entschärfen. Ein Pestizidverbot soll es demnach nur in Naturschutzgebieten geben, nicht in sämtlichen Schutzgebieten. Das Verbot soll ab 2022 gelten und so ausgestaltet sein, dass betroffene Betriebe nicht in ihrer wirtschaftlichen Existenz gefährdet werden.

Der Einsatz chemisch-synthetischer Pflanzenschutzmittel soll insgesamt bis 2030 um 40 bis 50 Prozent reduziert werden. Damit würden wir bundesweit eine Vorreiterrolle einnehmen, und zwar dieses gemeinsam mit der Landwirtschaft und dem Naturschutz. Die Landesregierung will sich beim Bund zudem dafür einsetzen, dass chemisch-synthetische Pflanzenschutzmittel in Privatgärten generell verboten werden. Der Anteil der ökologischen Landwirtschaft soll bis 2030 auf 30 bis 40 Prozent ausgebaut werden - allerdings unter Berücksichtigung der Nachfrageentwicklung. "Kein Betrieb wird gegen seinen Willen auf ökologischen Landbau umstellen müssen", heißt es in dem Papier.

Wir meinen mit unserem Ministerpräsidenten: "Das ist wirklich eine sehr gute u. realistische, aber auch sehr zielführende Agenda - und nicht irgendein fauler Kompromiss" und damit ein guter Tag für die Zukunft des Weinbaus in Keltern.

Anmerkung: Auch veröffentlicht durch die Gemeinderatsfraktion der GRÜNEN in den 'Gemeindenachrichten KELTERN' Nr.44 2019